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Fakten, Zahlen und Hintergründe zum Artikel 140 GG i.V.m. Artikel 137, 138 WRV
Milliarden an Staatsleistungen sind seit 1919 an die Kirchen geflossen – dem verfassungsmäßigen Ablösungsgebot zum Trotz. Ob eine Ablösung nun mit oder ohne Entschädigung erfolgt: Die Kirchen würde es kaum in Schwierigkeiten bringen.
Für den Teil der Finanzierungsgrundlage, der den Kirchen durch den Staat entzogen wurde, soll deren Arbeit finanziell unterstützt werden.
Die evangelische und die katholische Glaubensgemeinschaft erhalten Jahr für Jahr Geld vom Staat. Grundlage ist eine Regelung, die das Heilige Römische Reich erlassen hat.
Adressaten der Forderungen der Humanistischen Union sind die Parlamente und die Politiker. Wenn die Kirchen sich davon betroffen fühlten, sei das nicht zu vermeiden, im Focus stehen jedoch die Parlamente und die Parteien.
Da in den Ländern unterschiedlich viel enteignet wurde, variieren auch die Ausgleichszahlungen. Die Humanistische Union setzt sich für eine rückwirkende Verrechnung der bereits geleisteten Zahlungen ein.
Die Forderung nach einem „Zahlungsstopp“ klinge „wie ein Aufruf zum Rechtsbruch“, sagte der Finanzchef der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Thomas Begrich, in einer ersten Reaktion.
Im Gespräch mit der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) erläutert Ansgar Hense vom Bonner Institut für Staatskirchenrecht der Diözesen Deutschlands, was er von diesen Forderungen hält.