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Fakten, Zahlen und Hintergründe zum Artikel 140 GG i.V.m. Artikel 137, 138 WRV
Der Jurist Johann Albrecht Haupt, Mitglied des Beirats der Humanistischen Union, nimmt verschiedene Punkte des Abschlussberichts unter seine kritische Betrachtung, auch den Punkt VI. „Staatleistungen“, den er in zentralen Teilen kritisiert.
Die Länder haben der evangelischen und katholischen Kirche 2015 in Deutschland zirka eine halbe Milliarde Euro gezahlt. Grundlage dafür ist ein zweihundert Jahre alter Deal, den die Bundesregierung nicht antasten will.
Lutz Kinkel / Stern
Die Kirchen in Deutschland haben 2015 mehr als eine halbe Milliarde Euro an Staatsleistungen erhalten. Das hat die Deutsche Bischofskonferenz bestätigt. Es geht dabei um Zahlungen des Staates für Vermögensverluste der Kirchen.
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Milliarden an Staatsleistungen sind seit 1919 an die Kirchen geflossen – dem verfassungsmäßigen Ablösungsgebot zum Trotz. Ob eine Ablösung nun mit oder ohne Entschädigung erfolgt: Die Kirchen würde es kaum in Schwierigkeiten bringen.
Die evangelische und die katholische Glaubensgemeinschaft erhalten Jahr für Jahr Geld vom Staat. Grundlage ist eine Regelung, die das Heilige Römische Reich erlassen hat.
Humanistische Union präsentiert erstmals Zahlungsbilanz der allgemeinen Staatsleistungen an die Kirchen seit 1949. Von den Kirchen geforderte Entschädigungssumme wurde bereits ausgezahlt. Bürgerrechtsorganisation legt Gesetzentwurf für ersatzlose Ablösung der Staatskirchenleistungen vor.
Seit Sommer 2010 hat Johann-Albrecht Haupt (Humanistische Union) sich bemüht, die seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland gezahlten Staatsleistungen mithilfe der Auskünfte der zuständigen Länderministerien bzw. der Kirchen zu erfassen. Seine negativen Erfahrungen schildert er in diesem Bericht.